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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen REUTERS/SPASIYANA SERGIEVA Die Europäische Union will nach RT und Sputnik drei weitere russische Staatssender verbieten. Man werde ihnen die Sendefrequenzen streichen, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Straßburger Europaparlament. Sie dürften ihre Inhalte in der EU nicht weiter verbreiten, egal ob über Kabel, Satellit, das Internet oder über Smartphone-Apps. Für dich ausgesucht "Als Sprachrohre Putins haben diese Fernsehkanäle seine Lügen und Propaganda erwiesenermaßen aggressiv verbreitet. " Man solle ihnen keine Bühne mehr zur Verbreitung dieser Lügen geben. Die EU-Staaten müssen von der Leyens Vorschlag noch zustimmen. Welche drei Sender von den Strafmaßnahmen betroffen sein sollen, ließ von der Leyen offen. Anfang März hatte die EU bereits die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik verboten.
Ursula Von Der Leyen Bilder und Fotos - Getty Images | Von der leyen, Hübsche frau, Fotos
Auch von den Ritualen, die an Hollywoodfilme wie "Eine Frage der Ehre" erinnern, wurden offenbar regelmäßig Fotos gemacht. Das hässliche Bild einer Chauvinisten-Truppe Die Bundeswehrführung müht sich, den Skandal möglichst umfassend aufzuklären. Gerade für Ministerin von der Leyen, die ihrer Truppe mit PR-Kampagnen und vielen Millionen für eine moderne Kaserneneinrichtung ein besseres Image verordnete, kommen die haarsträubenden Berichte politisch mehr als ungelegen. Statt einer professionellen Armee, die für junge Menschen eine interessante Karriere bietet, erhält die Bundeswehr durch die Vorgänge in der Staufer-Kaserne wieder das hässliche Image einer männergeprägten Chauvinisten-Truppe, in der Rituale wie Erniedrigung bis hin zu den sexuell-sadistischen Ausbildungsmethoden weiterhin Platz haben und von den Vorgesetzten nicht geahndet werden. In der Unterrichtung für den Bundestag wird deswegen betont, die Ermittlungen gingen weiter, weitreichende Konsequenzen seien möglich. Generalinspekteur Wieker will in den nächsten Tagen den Standort Pfullendorf inspizieren.
Ministerin von der Leyen will anlässlich einer anstehenden Tagung zum Thema "Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr" mit allen Inspekteuren der Teilstreitkräfte ein ernstes Gespräch führen. Die Tagung war eigentlich als Symbol der weiteren Modernisierung der Bundeswehr gedacht. Nun schwebt über ihr die bange Frage, ob die skandalösen Zustände in Pfullendorf auch an anderen Kasernen der Bundeswehr zum Alltag gehören. "Niemand weiß, was da noch alles rauskommt", hieß es dazu in der Spitze des Ministeriums.
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