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Corona-Krise Polizei kontrolliert Grenze zu Frankreich Die Bundespolizei hat am Morgen mit Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze begonnen. Wegen der Ausbreitung des Coronavirus werden nur noch Pendler und Warenlieferungen über die Grenze gelassen. Kontrollen an der Grenze: Französische Irritationen Grenzkontrollen wegen Corona: Deutschland isoliert sich Applaus in Spanien - Respekt für medizinisches Personal
Originalsprache der Anfrage: ES ABl. C 291 vom 13/11/2008
Dies bedeutet erneut sehr negative Auswirkungen auf die Verkehrsverbindungen, den Fremdenverkehr, den Güterverkehr und insgesamt auf die schwache Wirtschaft in den Regionen auf beiden Seiten der Pyrenäen. Außerdem werden der Grundsatz des freien Verkehrs in der EU und die Einhaltung des Wettbewerbsrechts in Frage gestellt. Stau grenze frankreich spanien in spain. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen um zu verhindern, dass sich diese Situationen immer wieder wiederholen? Auf welche Weise wird die Kommission bei den französischen Behörden vorstellig werden um zu verhindern, dass diese Reparaturarbeiten zu einer vollständigen fast zweimonatigen Unterbrechung der Verkehrsverbindung zwischen Frankreich und Spanien durch den Bielsa-Tunnel führen, der einer der wenigen Zugänge ist, die wir in Aragón nach Europa haben? Meint die Kommission nicht, dass angesichts Situationen wie dieser und angesichts der offensichtlichen Unfähigkeit und des mehrfach gezeigten mangelnden politischen Willens einiger Mitgliedstaaten, die Verkehrsverbindungen und die Achtung der Rechte auf die sich die Union gründet, zu gewährleisten, europäische Vorhaben zur Überwindung der Pyrenäen und zur Sicherstellung des freien grenzüberschreitenden Verkehrs, wie etwa das Vorhaben Nr. 16 der TEN, immer dringender und notwendiger sind?
In der Region war es zu teils gewaltsamen Protesten gekommen, nachdem Haftstrafen gegen Separatisten verhängt wurden. Die sozialistische PSOE des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez blieb bei den spanischen Parlamentswahlen zwar stärkste Kraft, verfehlte die absolute Mehrheit im 350 Mandate umfassenden Abgeordnetenhaus jedoch deutlich (Die Ergebnisse im Überblick finden Sie hier). Wegen der zunehmenden Aufsplitterung und Polarisierung des Parteienspektrums gilt eine Regierungsbildung als sehr schwierig. Nationalisten aus Katalonien dürften im Parlament in Madrid als Mehrheitsbeschaffer ausfallen: Eine Kooperation mit ihnen gilt wegen der Unabhängigkeitsbestrebungen der Region als politisch heikles Unterfangen. Stau grenze frankreich spanien in italy. Die Lage wird durch die Tatsache erschwert, dass die Rechtspopulisten von Vox ihre Sitze mehr als verdoppeln konnten. Bürgermeisterin von Barcelona für breite Front der Linken Die linksgerichtete Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, hat sich nach der Parlamentsneuwahl in Spanien für die Bildung einer "breiten Front" linker Parteien zur Überwindung der politischen Blockade ausgesprochen.
S eit dem 16. März schon ist die Grenze wieder dicht. Dabei garantiert das Schengener Abkommen eigentlich allen Teilnehmerstaaten, frei zu reisen. So kann es im Westen des Saarlands leicht passieren, dass man bei einem Spaziergang durch den Wald gleich mehrmals die Grenzen zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg überquert, ohne es zu merken. Mit diesem kleinen Grenzverkehr ist es wegen Corona aber vorläufig vorbei. Spanien-Wahl: Katalanische Separatisten blockieren Grenzübergang zu Frankreich - DER SPIEGEL. Die neuen Regelungen haben auch den Alltag von Hanspeter Kittel verändert. Der Polizeihauptkommissar der Bundespolizei aus Baden arbeitet seit 2005 im Saarland. Sein Wohnsitz liegt in Frankreich, seine Kinder besuchen ein zweisprachiges Gymnasium. "Die beiden sind absolut bilingual", sagt der Dreiundfünfzigjährige. Die veränderte Situation erlebt Kittel aus zwei Perspektiven: einerseits als deutscher Beamter, andererseits als Bürger, der in Frankreich wohnt und täglich die Grenze überqueren muss. "Die Grenze war gefühlt nicht mehr vorhanden, nun ist sie wieder da. Das ist schon ein komisches Gefühl. "
Keine Airbag-Pflicht für Motorradfahrer Im Februar 2021 startete in Spanien eine Initiative, die Motorradfahrer dazu animieren soll, Airbags zu tragen. Im Rahmen dieser Initiative wurde auch immer wieder von einer Airbag-Pflicht für Motorradfahrer gesprochen, was für einige Verwirrung sorgte und zahlreiche Proteste auslöste. Hiervon ist aber auch im neuen Gesetzesentwurf nicht die Rede. Zu schnelles Fahren beim Überholen Autos und Motorräder durften für den Überholvorgang bisher das auf der jeweiligen Straße gültige Tempolimit um 20 km/h überschreiten. Nach der Aktualisierung des spanischen Straßenverkehrsgesetz ist das nicht mehr erlaubt. Das neue Verkehrsgesetz wird in Spanien voraussichtlich demnächst veröffentlicht und tritt dann drei Monate nach der Veröffentlichung in Kraft. Grenzübergang Spanien/Frankreich | Forum - heise online. Fazit Für deutsche Motorradfahrer ist wohl die Neuerung zum Thema Freisprecheinrichtungen am interessantesten. Denn sobald das neue Gesetz in Kraft tritt, wahrscheinlich im März 2022, müssen wir keinen Strafzettel mehr fürchten, wenn wir ein Headset sichtbar außen am Helm tragen.