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Improvisationstheater mit Humor und Tiefgang aus dem Stegreif Foto: Carina Jahn Ein paar Schauspieler, eine leere Bühne, ein Musiker - mehr braucht es nicht, um einen fantastischen Abend zu erleben. Lehnen Sie sich aktiv zurück und geben Sie uns Ideen, Stichworte, Impulse, die wir auf der Bühne umsetzen. Zu Ihrer Unterhaltung. Um Sie zu berühren. Um Geschichten zu erzählen. Um Ihnen die Lachtränen in die Augen zu treiben. Und um Ihnen die Gewissheit zu geben: Dieser Abend wird nicht wiederkehren. Und Sie waren Teil von etwas ganz Besonderem. Ensemble »Für Garderobe keine Haftung«
Drucken 31-08-2010 | Recht & Gesetz Umfassender Versicherungsschutz schützt Hoteliers vor finanziellen Konsequenzen des Verwahrungsrisikos Gestohlenes Gepäck oder ein beschädigtes Auto kann jedem Gast den Hotelbesuch vermiesen. Häufig fordert er vom Beherbergungsbetrieb Schadenersatz. Um sich vor Ansprüchen wegen gestohlener Garderobe zu schützen, bringen viele Gastronomen oder Hoteliers ein Schild mit der Aufschrift "Für Garderobe keine Haftung" an. Doch ein solcher Hinweis bedeutet nicht immer, dass sie auf der sicheren Seite sind. In vielen Fällen sind sie trotzdem zu Schadenersatzleistungen verpflichtet. Der Versicherungsbaustein "Verwahrungsrisiko" von AXA schützt Beherbergungsbetriebe vor den finanziellen Risiken. Hoteliers in der Pflicht Wenn es um die Aufbewahrung der vom Kunden in den Betrieb eingebrachten Sachen geht, tragen Betriebe des Gastgewerbes sogenannte Verwahrungsrisiken: Werden Kleidung, Kraftfahrzeuge oder das in den Fahrzeugen befindliche Gepäck von Gästen beschädigt oder gestohlen, muss der Betrieb häufig für den Schaden aufkommen.
Im Falle von Verlust oder Beschädigung muss der Wirt haften, denn der Gast kann seine hinterlegte Kleidung nicht ständig sehen. Klauseln wie "Für Garderobe keine Haftung" formulieren de facto Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die einen Vertragspartner jedoch nicht unangemessen benachteiligen dürfen. "Mit dem Hinweis auf seinem Schild versucht der Betreiber aber offensichtlich jede Haftung, sei es auch für Vorsatz, auszuschließen. Wäre diese Klausel wirksam, würde das bedeuten, dass keine vertraglich Haftung bestünde, selbst wenn seine Mitarbeiter die Jacken mit voller Absicht verlieren, verschenken oder beschädigen. Das kann ersichtlich nicht richtig sein. Und das ist es auch nicht. Die Klausel ist zu weit gefasst und schließt daher mehr aus, als das Gesetz erlaubt. Der Betreiber könnte bestenfalls seine Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränken. Tut er dies nicht ausdrücklich, kann er sich auch nicht darauf berufen. Der Hinweis ist daher falsch und das Schild entsprechend nutzlos.
WISSEN IMMER PARAT NACHSCHLAGEWERK IM EVENTRECHT auf 1. 200 Seiten! EVENTFAQ News aus dem Eventrecht Im Alltag, in Gaststätten und Garderoben bei Veranstaltungen liest man oft Klauseln wie "Keine Haftung für die Garderode", "Besucher nehmen auf eigenes Risiko teil", oder den Klassiker "Eltern haften für Ihre Kinder". Warum diese Klauseln nicht wirksam sind, erfahren Sie in unserem neuen Video: "Keine Haftung für die Garderobe" unwirksam? Hintergrundinfo zu AGB AGB, das Kleingedruckte, Allgemeine Geschäftsbedingungen usw. … immer, wenn eine Klausel mehrmals verwendet wird, spricht man juristisch von AGB. Dann gelten sehr sehr strenge Anforderungen an die Wirksamkeit dieser AGB-Klauseln – der Gesetzgeber möchte nämlich verhindern, dass der Vertragspartner, der die fremden AGB vordiktiert bekommt, unangemessen benachteiligt wird. Mehr Informationen dazu finden Sie auf unserer Themenseite AGB. Ich berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Herausgeber von EVENTFAQ.
Der Satz "Keine Haftung für die Garderobe" ist typischerweise eine AGB-Klausel: Sie soll ja gegenüber jedem Gast gelten. Mit dem Satz will der Veranstalter jegliche Haftung ausschließen. Wie gesagt, darf man aber bei AGB nur die leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden ausschließen, und nicht darüber hinaus. Allein deshalb ist der Satz also unwirksam. Der Veranstalter kann sich also in dem Fall, in dem eine Jacke verschwunden ist, nicht auf diesen Haftungsausschluss berufen. 2. ) Die gesetzliche Haftung des Veranstalters Es greift nun aufgrund der unwirksamen AGB-Klausel wieder die gesetzliche Haftung: Haftung für leichteste Fahrlässigkeit bis hin zum Vorsatz. Der Veranstalter wird also insoweit "bestraft", dass seine Haftung nun doch wieder im vollem Umfang gilt. Sein Versuch, die Haftung mithilfe des Schildes "Keine Haftung für die Garderobe" ist also gescheitert. Nun kommen aber die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Tragen: Befindet sich die (kostenfreie) Garderobe im Blickfeld des Gastes, ist der Veranstalter grundsätzlich nicht verantwortlich.
Hier kann jeder Gast zu jeder Zeit sehen, wo seine Jacke ist. Sollte die am Ende eines langen Abends trotzdem nicht mehr an der Garderobe hängen, ist das Pech. Der Wirt muss nicht haften, da der Gast sein Kleidungsstück jederzeit sehen konnte. Ob ein Schild darauf hinweist, ist in diesem Fall egal. Weitere Informationen: § 690 BGB "Haftung bei unentgeltlicher Verwahrung" § 305 Abs. 2 BGB "Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag" § 307 Abs. 1 BGB "Inhaltskontrolle" Einige Bilder werden noch geladen. Bitte schließen Sie die Druckvorschau und versuchen Sie es in Kürze noch einmal.
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