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1. August 2017 Wenn ein Betreuungsgericht einen psychisch Kranken im Betreuungsverfahren anhört, muss auch ein einmal bestellter Verfahrenspfleger daran teilnehmen können. Anderenfalls ist die Entscheidung über die Betreuung fehlerhaft und muss aufgehoben werden, entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?. © Jorma Bork/ Den rechtlichen Bestimmungen zu Folge muss ein Betreuungsgericht einen Verfahrenspfleger einsetzen, wenn einem Menschen ein rechtlicher Betreuer an die Seite gestellt werden soll. Ein Verfahrenspfleger ist dann notwendig, "wenn dies zur Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen erforderlich ist", so der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil. Meistens ist das dann der Fall, wenn ein Betreuer sich um alle Angelegenheiten des Betroffenen kümmern soll. Der Verfahrenspfleger soll im Betreuungsverfahren für die Rechte des zu Betreuenden eintreten. Im jetzt entschiedenen Fall hatte eine 41-jährige, an einer paranoiden Schizophrenie erkrankte Frau die Aufhebung ihrer Betreuung beantragt.
Zu den Aufgaben des Verfahrenspflegers hat das OLG Frankfurt a. M. in seinem Beschluss v. 11. 10. 99 - 20 W 474/99 wie folgt Stellung genommen: "Der Verfahrenspfleger ist Pfleger eigener Art. Er ist dem Betroffenen zur Seite zu stellen, soweit dies zur Wahrung der Interessen des Betroffenen erforderlich ist.... Hintergrund der gesetzgeberischen Überlegung war hierbei speziell in Bezug auf das Unterbringungsverfahren, dass der Betroffene bei diesen besonders schweren Eingriffen in seine Freiheit nicht allein stehen, sondern fachkundig beraten und vertreten werden soll. Der Verfahrenspfleger hat im Rahmen des Verfahrens, für das er bestellt ist, die Rechtsstellung eines gesetzlichen Vertreters des Betroffenen. Er braucht Weisungen des Betroffenen nicht zu beachten, sondern hat nur die objektiven Interessen des Betroffenen wahrzunehmen. § 317 FamFG - Einzelnorm. " Die Bestellung des Verfahrenspflegers endet mit dem Abschluss des Verfahrens, für das er bestellt ist. Anschließend befasst das OLG sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen dem Verfahrenspfleger ein Beschwerderecht gegen Entscheidungen des Betreuungsgerichts zusteht.
Daher dürfen und sollen Sie auch selbst aktiv das Gespräch mit dem Verfahrensbeistand suchen. Haben Sie dabei aber stets die eigentliche Aufgabe des Verfahrensbeistands im Hinterkopf. Wie stets rund um das Sorge- und Umgangsrecht gilt: Täter und Opfer / Gut und Böse – gibt es praktisch nicht und ist auch nicht von Interesse oder Bedeutung. Was ist ein verfahrenspfleger der. Auch nicht für den Verfahrensbeistand. Ein einmal bestellter Verfahrensbeistand ist in der Regel für alle – auch weiteren – Verfahren, die das Kind betreffen zuständig. Eine wirkliche Alternative zur Kooperation gibt es nicht. Es ist nahezu unmöglich einen Verfahrensbeistand abzulehnen oder ersetzen zu lassen. Versuche ohne eine absolut stichhaltige Begründung (Verwandtschaft mit einer Partei, körperlicher Angriff gegen einen Elternteil oder vergleichbares) fallen in der Regel sogar negativ auf den jeweiligen Elternteil zurück, der einen solchen Versuch unternimmt. Vorstehendes ist nur eine generelle Übersicht zur Trennung / Scheidung und ersetzt keinesfalls eine fundierte familienrechtliche anwaltliche Beratung.
14 21:02 Beiträge: 18505 wenn man keinen Trennschleifer hat, tut es auch eine Metallsäge. Den entstandenen Schlitz mit Meißel aufweuten und die Kurbel ist runter. Musste ich mal machen, weil statt der Kurbel nur das Abziehergewinde runterkam. job #1057562 - 23. 14 20:54 [ Re: Job] Danke für eure Antworten. An welcher Stelle empfehlt ihr die Kurbel aufzuschneiden/-sägen? #1057646 - 24. 14 09:20 Beiträge: 11833... auf der dem Pedal abgewandten Seite... #1057746 - 24. Brauche Hilfe beim Kurbel abziehen :/ - Pedelec-Forum. 14 22:05 Ja, klar. Aber direkt über dem Tretlager? Wenn ich das mit einer Säge mache, dann wird der Spalt nie groß genug als dass ich diesen anschließend weiten könnte. #1057757 - 24. 14 23:16 Ja, klar. Aber direkt über dem Tretlager? Wenn ich das mit einer Säge mache, dann wird der Spalt nie groß genug als dass ich diesen anschließend weiten könnte. Ich hatte auch nicht vorgeschlagen, es mit der Säge zu versuchen... #1057796 - 25. 14 09:25 Happy End: mit einem gezielten Schlag mit Hammer und Meisel hat sich die Kurbel gelöst.
Es gibt Koch und Suppenfleisch! Satzzeichen können Leben retten. #1057223 - 22. 14 11:09 Beiträge: 3311 Hast Du einen Trennschleifer (Flex)? Damit geht es auch. Und wenn man etwas vorsichtig ist, beschädigt man nicht mal die Tretlagerwelle. #1057224 - 22. 14 11:12 [ Re: Thomas S] Beiträge: 190 Flex wäre jetzt auch mein ansatz gewesen, und falls das Tretlager dabei mit drauf geht baut man halt ein neues ein... wird ja an dem kinderrad kein ultra high tech kosten teil verbaut sein. #1057229 - 22. Pedal abziehen ohne abzieher verschlussring lockring bosch. 14 11:42 Was kann bei der Brachialmethode Hammer passieren? Dasselbe wie beim Nagel-in-die-Wand-kloppen, wenn der Hammer statt des Nagels den Daumen trifft.... Ein Hammer ist sicherlich kein materialschonendes Spezialwerkzeug, da mag zwar die Kurbel irgendwann auch runter sein - die möglichen Kollateralschäden muss man dann aber auch mögen.... #1057231 - 22. 14 12:04 Beiträge: 7238 Gibt es noch eine andere (ggf. brachiale) Möglichkeit, die Kurbel auf der rechten Seite (=Antriebsseite) zu demontieren?